Europa geht anders: sozial, fried­lich, demokratisch

Am 25. Mai haben Sie die Wahl! Es geht um das Europäische Parlament. DIE LINKE will Europa bes­ser machen – sozia­ler, fried­li­cher und demokratischer.
Vielen erscheint die Europäische Union fern, kalt und weit ab von ihrer Lebenswirklichkeit und wenig fass­bar. Diese Gefühle kom­men nicht von unge­fähr: zu wenig Transparenz und zu viele Absprachen in Hinterzimmern, zu viel an natio­nal­staat­li­chen Egoismen und zu wenig wirk­li­cher Gemeinsinn, zu groß die Spaltung in Arm und Reich, zu klein der Sinn für Gerechtigkeit. DIE LINKE ist fest davon über­zeugt, dass die­ses Bild so nicht bestehen blei­ben darf.

Es gibt eine Alternative: Europa geht anders: ein sozia­les Europa, in dem in der Krise Menschen und nicht Banken geret­tet wer­den. Ein Europa, in dem es nicht um das Vertrauen der Finanzmärkte, son­dern um das der Bürgerinnen und Bürger geht. Ein Europa, in dem sich nicht die Staaten im Namen der Wettbewerbsfähigkeit nie­der­kon­kur­rie­ren, son­dern Standards gegen Lohn‑, Sozial- und Steuerdumping vereinbaren.

DIE LINKE will soziale Standards in der EU. Was als Wirtschaftsgemeinschaft begon­nen hat, muss end­lich eine Sozial- und Solidargemeinschaft wer­den. Ohne Armut und Lohndumping, Mit guter Arbeit, gerech­ten Löhnen und Renten.

DIE LINKE will einen gerech­ten Weg aus der Krise ohne Kürzungspolitik, die soziale Netze zer­stört. Mit ent­mach­te­ten Banken und ohne Steuerflucht für Reiche. Noch nie in der Geschichte hat es zum Erfolg geführt, in die Krise hin­ein zu spa­ren. Die Kürzungspolitik der Troika hilft nicht, im Gegenteil: Sie zer­stört Gesellschaften. Sie macht Millionen Menschen arbeits­los, wirft Familien aus ihren Wohnungen, rui­niert Gesundheitssysteme, kürzt Löhne, Renten und Sozialleistungen, stürzt so viele Menschen in Armut.

DIE LINKE will eine fried­li­che EU. Ohne Rüstungsexporte. Ohne Tote an den Außengrenzen. Jede Waffe fin­det ihren Krieg, jede Waffe kann töten, und mit dem Tod macht man keine Geschäfte. Die EU-Staaten sind neben den USA der größte Waffenexporteur der Welt. DIE LINKE will Rüstungsexporte EU-weit verbieten.