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#4: Zweifeldhalle mit Bürgern planen

Als parlamentarische und außerparlamentarische Kraft, die das Projekt Mehrzweckhalle/Bürgerhaus maßgeblich initiiert bzw. vorangebracht hat, standen wir in der Vergangenheit und stehen wir weiterhin zu diesem ehrgeizigen Vorhaben. Wir streiten darum, möglichst umfassend und frühzeitig, die interessierte Öffentlichkeit bei der Realisierung des Vorhabens – insbesondere in der Planungsphase – zu informieren und einzubeziehen, wo immer dies […]

#5: Umgang mit unseren Biografien

Wir respektieren die unterschiedlichen Biografien aller Leegebrucherinnen und Leegebrucher, erkennen ihre Lebensleistungen an. Eine – auch kritische – Auseinandersetzung mit Lebensläufen und Geschichte muss stets ausgewogen und differenziert sein. Sie muss auch die Lebensleistungen berücksichtigten. Wir lassen uns unsere (ostdeutsche) Biografie nicht verunglimpfen, auch wenn so manche damalige Entscheidung und Entwicklung heute kritisch hinterfragt wird und werden […]

Die MfS-Akte

An dieser Stelle veröffentliche ich die mir vorliegende MfS-Akte. Es ist der Versuch, Transparenz zu schaffen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sollen sich somit ein eigenes Bild machen können und nicht auf die Aussagen und Behauptungen politischer Mitbewerber oder der Presse angewiesen sein. Die Schwärzungen innerhalb des Dokuments stammen von der BStU selbst. Dem Kreistag Oberhavel […]

Erhebliche Investitionen geplant

Fast 1 Million Euro sollen für Leegebruchs Infrastruktur ausgegeben werden Obgleich der Haushalt für 2014 noch nicht beschlossen ist, lohnt ein Blick in den Entwurf des Zahlenwerks. Seit der Bauausschusssitzung am 13. November befindet sich der Vorschlag der Verwaltung in den Beratungen der Gremien der Gemeindevertretung. Die endgültige Beschlussfassung ist für den 6. Dezember angesetzt. Der Entwurf […]

Am Ende ohne (Lärmaktions)Plan

Gemeindevertretung diskutierte über Lärmaktionsplanung und brachte zwei wichtige Beschlüsse auf den Weg „Man muss den Lärmaktionsplan getrennt von der Diskussion um den A 10-Lärmschutz betrachten“, war immer wieder betont worden, nach dem die in Auftrag gegebene Untersuchung in der Gemeindevertretung (22. 8.) und eine Woche zuvor im Hauptausschuss durch Gerd-Dieter Dox vom Hennigsdorfer Ingenieurbüro AKUSTIK OFFICE vorgestellt wurde. […]

Personalentscheidungen

Nach dem Rücktritt von Wolfgard Sonja Siebert vom Vorsitz der Gemeindevertretung bestimmte die Vertretung am 4. April den HGBV-Abgeordneten, Fraktionsvorsitzenden und Sozialausschussvorsitzenden Bernd Fischer zum neuen Vorsitzenden des Gremiums. Der bisherige Stellvertreter errang zunächst nicht die erforderliche Zahl von 10 Ja-Stimmen im ersten Wahlgang. Fischer erhielt 9 Stimmen, der gegen ihn angetretene Giso Siebert (Linke) 7 Stimmen (2 Enthaltungen). […]

Harmonisch geht anders

Unmut in der Gemeindevertretung. Wiederholt kritisierten Abgeordnete den Bürgermeister Das Problem ist gewiss nicht einfach anzupacken und erst recht nicht zu lösen. Seit Jahren werden vor allem durch die Lehrer und Elternvertreter Raumprobleme in der Leegebrucher Schule angemahnt. Mehrere Beratungen zwischen den zuständigen Parteien fanden statt, doch das vermeintliche Problem bleibt ungelöst. Abgeordnete, vor allem […]

„Ich bin mir sicher, niemanden geschadet zu haben“

Persönliche Erklärung zu den Ergebnissen der Überprüfung auf Mitarbeit mit dem MfS in der Gemeindevertretersitzung am 28. 2. 2013 von Wolfgard Sonja Siebert In den letzten Tagen und Wochen musste ich zur Kenntnis nehmen, dass das für mein Amt der Vorsitzenden der Gemeindevertretung nötige Vertrauen einer großen Mehrheit der Abgeordneten nicht mehr besteht. Unabhängig davon, ob und […]

Solider Haushalt noch in diesem Jahr

Leider erst nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe kommen die Gemeindevertreter – letztmalig in diesem Jahr – zusammen um wichtige Beschlüsse zu fassen. Einer dieser Beschlüsse: der Gemeindehaushalt für das Jahr 2013. In den bereits zurückliegenden Ausschusssitzungen deutete sich an, welche Investitionen im nächsten Jahr angepackt werden. Große Streitthemen, wie noch in den Jahren zuvor, blieben in […]

Versammlungen zum Straßenbau

Unmut kam zu Beginn der Versammlung am 5. September auf, nachdem die Anlieger der Ernst-Thälmann-Straße erfuhren, dass die Erneuerung der Straße bereit eine Woche später beginnen sollte. Kritisiert wurde – nicht ganz unberechtigt – die Kurzfristigkeit der Ankündigung. Es sei kaum Zeit, sich darauf einzustellen, ggf. das eine oder andere zu organisieren, wenn es notwendig […]